Berlin/Ankara – Es ist noch nicht sehr lange her, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sich austauschen konnten. Der Besuch des türkischen Machthabers im November vergangenen Jahres stand unter den dunklen Wolken der hetzerischen Äußerungen Erdogans gegenüber Israel. Dementsprechend unterkühlt war damals den Berichten nach die Stimmung beim Zusammentreffen.

Gastautor Macit Karaahmetoğlu ist seit 2021 Bundestagsabgeordneter. Er ist stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe im Bundestag. © Peter Sieben

Nun reist unser Bundespräsident in die Türkei, um das 100-jährige Bestehen der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei zu würdigen. Viel wird sich atmosphärisch als auch inhaltlich nicht geändert haben. Die türkische Wirtschaft liegt immer noch brach, die Rechtsstaatlichkeit im System Erdogan befindet sich weiter im Zerfall und auch die außenpolitischen Krisen des vergangenen Winters bestehen unvermindert fort, auch wenn Erdogans Rhetorik gegenüber Israel mittlerweile wieder zahmer geworden ist.

Eines hat sich aber zwischenzeitlich verändert: Die Kommunalwahlen in der Türkei vor drei Wochen haben eine historische Zäsur mit sich gebracht und den stets um sein Image als „starker Mann“ bemühten Präsidenten ins Wanken gebracht. Der erdrutschartige Sieg oppositioneller Kräfte im gesamten Land war wie ein Lebenszeichen der Zivilgesellschaft und Demokratie zu deuten. 80 Prozent der türkischen Wirtschaft und zwei Drittel der türkischen Bevölkerung sind nun in Städten und Regionen angesiedelt, in denen die größte Oppositionspartei CHP fortan die Bürgermeister stellt.

So auch in Istanbul, einer Megametropole, in der Erdogans größter Widersacher, Ekrem Imamoglu zum zweiten Mal das Amt des Oberbürgermeisters gewinnen konnte. Diesen Imamoglu, von Erdogan gefürchtet und juristisch verfolgt, wird auch Bundespräsident Steinmeier treffen. Ein klares Signal an die landesweite Opposition, dass sie und ihr jüngster Erfolg von uns gesehen werden.

Das historische Jubiläum von 100 Jahren deutsch-türkischer Beziehungen fällt in eine Zeit, die sich in einigen Jahren als der Beginn eines fundamentalen politischen Wandels in der Türkei herausstellen könnte. Neben den akuten Themen, die Steinmeier auf seiner Reise natürlich auch mit dem amtierenden Präsidenten besprechen wird, ist diese Reise auch eine Chance, das deutsch-türkische Verhältnis noch einmal neu zu justieren, um genau diese demokratische Hoffnung im Land weiter zu nähren. Für eine Ära nach dem Präsidialsystem Erdogans, für weitere hundert Jahre enger, deutsch-türkischer Freundschaft!